„Das ist das Erfolgsrezept“ – Flüchtlinge auf Wohnungssuche
Miriam Koch, die Flüchtlingsbeauftragte Düsseldorfs, soll bald Chefin des neuen Amtes für Migration und Integration in der Landeshauptstadt von NRW werden. Seit 2015 kämpft sie gegen die Wohnungsnot von Flüchtlinge. Wie aber finden anerkannte, gut integrierte und leider mittlerweile auch frustrierte Geflüchtete nun eigene Wohnungen? Noch immer gibt es „irre Warteschleifen“, wie Koch im Interview zugibt…
Miriam Koch im Interview
Frau Koch, Ende Juli gab es in Düsseldorf genau 7822 Plätze für Flüchtlinge in städtischen Unterkünften, verteilt auf 53 Standorte im Stadtgebiet. Wie geht es diesen Menschen?
Miriam Koch: … minus der Plätze in den Leichtbauhallen, die wir nicht mehr belegen müssen, kommen wir jetzt auf ca. 7000 belegbare Plätze. Leider brauchen viele Geflüchtete auch jetzt noch eine lange, lange Zeit, um durch die Verfahren zu laufen.
Was bedeutet das?
MK: Es gibt immer noch einen sehr großen Rückstau der Anträge derjenigen, die vor 2015 eingereist sind. Viele der in Düsseldorf lebenden Flüchtlinge konnten erst nach einem Jahr ihren Asylantrag stellen, kamen in eine irre Warteschleife. Es gab beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das damals komplett chaotisch agierte, viel zu wenig Systematik; mit Riesen-Auswirkungen… Das merkt man den Leuten natürlich an…
Permanentes Warten macht krank…
MK: Genau. Wobei das eine die extremen Warteschleifen sind, das andere aber: Die Menschen kommen aus den Gemeinschaftsunterkünften nicht oder zu langsam raus. Da macht sich eine Art Frustration breit. Die große Frage ist ja: Wie sollen diese Menschen mit Wohnsitzauflage Düsseldorf hier eine Wohnung finden?
Und wie beantworten Sie diese Frage?
MK: Diejenigen, die auf dem ohnehin heiß umkämpften Wohnungsmarkt Düsseldorf eine Wohnung finden, haben meist eine gute Begleitung, die deutsch spricht und vermittelt. Das ist das Erfolgsrezept. Denn es gibt noch Wohnungen, aber es ist richtig schwer geworden. Deshalb ist ja die Anlaufstelle geschaffen worden, schon 2015, wo Herr Tiegelkamp-Büngers wirkt.
Dann frage ich ihn gern direkt: Wie groß ist die Chance einer syrischen Mutter mit 2 kleinen, bestens integrierten Kindern, eine Wohnung zu finden? 10 Prozent?
Florian Tiegelkamp-Büngers: Durchaus. Familien, die engagiert dahinter sind und sich begleiten lassen, haben die! Sie werden keine Luxuswohnung finden und müssen Randgebiete mit auch schlechter Infrastruktur in Kauf nehmen. Wer lieber mit 10 Personen auf 3 Zimmer am Hauptbahnhof wohnt als mit 10 Personen in 7 Zimmern in einem Randbezirk Düsseldorfs, der hat schlechte Chancen. Persönliche Standards müssen angepasst werden, das ist die Grundvoraussetzung.
Wir sprechen von über 4000 Flüchtlingen, die suchen… Nehmen wir einen mir bekannten Einzelfall – ich hatte diverse Politiker und auch Sie, Frau Koch, angeschrieben und gefragt, was man tun kann. Ihr Büro hatte mir daraufhin mitgeteilt: „Praktisch ist ein Umzug aus den Camps in eine eigene Wohnung leider aufgrund der angespannten Wohnungslage in Düsseldorf nicht möglich. An dieser Problematik wird derzeit auf Hochtouren gearbeitet.“ Was heißt das konkret?
MK: Der öffentliche Wohnungsbau an sich muss angekurbelt werden, das ist das eine, woran die Verwaltungsspitze arbeitet. Da sind diverse Programme und Einzelmaßnahmen gestartet und verstärkt worden, die jetzt greifen. Die Vorgaben für das Planungsamt sind z.B. deutlich auf 3000 Wohnungseinheiten jährlich erhöht worden, die B-Plan-Reife bekommen. Es gibt weitere Maßnahmen wie z.B. eine Arbeitsgruppe, die gezielt Gebäude besichtigt mit dem Ziel solche zu finden, die man für den Wohnungsbau nutzen kann.
Trotz aller Maßnahmen – mir bleibt unverständlich, warum Flüchtlinge in Stadtteilen leben, wo sie keine Chance haben zu bleiben… Wiederspricht das nicht dem Integrationsgedanken? Warum wurden Menschen nicht dort untergebracht, wo sie billigen Wohnraum finden?
MK: Die Chance hatten wir gar nicht! Wir mussten immer mit Sondermaßnahmen arbeiten; an längerfristige Planung war nicht zu denken. Wir mussten Notunterkünfte hoch ziehen und nutzen, wo wir von vorneherein nur für ein Jahr unterbringen konnten usw.
Man war getrieben?
MK: Ja!
Fragt sich, warum die Politik so überrascht war, mir hat mein Professor für Entwicklungspolitik schon 1988 gesagt, dass die Welle kommen wird…
MK: Die Frühwarnsysteme haben nicht funktioniert, ganz klar. Signale für steigende Zahlen sind von der Bundesebene nicht durchgereicht worden. Man hat sich in Sicherheit gewogen, weil wir die Dublin-Abkommen hatten und die Probleme an die Außenstaaten verlagert worden waren. Man dachte, das würde halten. Und selbst in der Krise 2015 gab es weitere Krisen. Abläufe mit Perspektive? Gab es viel zu wenig…
Wir erinnern uns gut an das Chaos. Kann das wieder passieren?
MK: Ich habe davor gar keine Angst! Wir haben bewiesen, dass wir es auch ohne Vorwarnung schaffen, wir haben die großen Wohlfahrtsverbände und Hilfsorganisationen an unserer Seite, wir könnten quasi über Nacht eine Rundumversorgung aufbauen. In Düsseldorf könnten wir in einer Notsituation von jetzt auf gleich wieder reagieren!
Leben wir jetzt in einer Art Atempause?
MK: Keine Ahnung. Was passiert nach der Bundestagswahl, was, wenn der Wahltermin in der Türkei näher rückt?
Glauben Sie, dass Ihnen der Regierungswechsel in Düsseldorf bei Ihrer Arbeit hilft?
MK: Es gab erste Kontakte und wir sind alle gemeinsam durch diese letzten zwei Jahre gegangen… Das Thema an sich wurde aus meiner Sicht jetzt neu und besser aufgestellt.
Was wird aus den Welcome-Points, bleiben diese?
MK: Auch die sind damals recht wild gewachsen, was erst mal gut so war. Wie diese jetzt sehr vielfältige Landschaft inklusive ihrer Förderung künftig aussehen soll, darüber müssen wir uns irgendwann unterhalten. Ich nehme die Arbeit in den Stadtbezirken mit diesen Anlaufstellen jedenfalls als sehr wichtig wahr.
FTB: Aus fast täglicher Zusammenarbeit kann ich nur sagen: Die leisten gute Arbeit, das Meiste wird von Ehrenamtlern gestemmt. Und ich könnte Ihnen auch, was bei uns alles gemacht wird in Sachen Wohnungsvermittlung, noch sehr viel auflisten…
Wir haben ja vorab gesprochen, ich bin über diverse Einzelmaßnahmen im Bild. Und doch sage ich ketzerisch: Ich traue Ihnen das total zu, Herr Tiegelkamp-Büngers, aber Sie sind Einzelkämpfer; hätte man 100 von Ihnen, könnte man 100x schneller sein. Was sagen Sie als politisch denkende Verwaltungschefin dazu? Müsste personell nicht mehr investiert werden?
MK: In einer Wohnungsmarktsituation, wie wir sie derzeit in Düsseldorf haben, nutzen mir auch 100 Tiegelkamp-Büngers nicht. Da, wo keine Wohnungen sind, können auch 100 Menschen mehr die nicht vermitteln. Wir haben mindestens zwei Problemfelder: Wir hatten 15 Jahre lang eine Stadtpolitik, in der ausschließlich in einem Preissegment gebaut worden ist – sprich, geförderte Wohnungen sind aus der Bindung raus gefallen, neue entstanden nicht.
Wie ist das aufzuholen?
MK: Durch Neubau, der gezielt durch die Politik angekurbelt wird. Das geschieht jetzt. Es wird mehr gebaut, wir haben viele Maßnahmen gestartet – wir bewegen uns jedoch immer im Spagat, müssen und wollen alle Leistungsbezieher bedenken. Was uns definitiv gut gelungen ist: Wir haben keine Problemgruppen gegeneinander ausgespielt; jeder konnte sich ein Bild von einfach ausgestatteten Flüchtlingsunterkünften machen, wo kein Luxus herrscht.
Und Sie, Herr Tiegelkamp-Büngers, hätten Sie gern 99 Kollegen?
FTB: Natürlich. Es gibt aber einen Ratsbeschluss, dass diese Stelle mit mehr Personal unterfüttert werden soll…
Sie haben beide abschließend einen konkreten Wunsch frei mit Blick auf Ihre Arbeit. Was wünschen Sie sich?
MK: Mehr Geld für geförderten Wohnraum wäre super!
FTB: Ich hätte eine gute Zeit, wenn mir ein Großvermieter 1000 freie Wohnungen zur Vermittlung bereitstellen würde…
Vielen Dank für das Gespräch!
Das Interview fand am 25.8.17 im Büro von Miriam Koch statt. Die Fotografin Tanja Deuß hat es fotografiert. Kurze Zeit später hieß es aus dem Amt für Wohnungswesen, Florian Tiegelkamp-Büngers sei „auf unbestimmte Zeit erkrankt“ und stehe daher „für einen persönlichen Kontakt nicht zur Verfügung“. Was das genau heißt, wissen wir nicht. Für Geflohene und andere, die dringend eine Wohnung suchen, sicher keine gute Nachricht…
Seit 2022 ist Miriam Koch Beigeordnete für Kultur und Integration in Düsseldorf.