Volksbegehren: Wenn die Bienen sterben, stirbt auch der Mensch!
Da ist den Bayern ja etwas ganz Ohfamooses gelungen. In einem Volksbegehren haben die Bürger Bayerns erreicht, dass die bayerische Regierungskoalition einen neuen Gesetzentwurf zum Artenschutz übernehmen will. Und das alles durch eine Initiative, für die unsere fleißigen Bienen Modell standen.
Worum geht es?
Weltweit werden laut der Zeitschrift „Biological Conservation“ in den nächsten Jahrzehnten 40 Prozent aller Insektenarten aussterben. Schuld daran sind vor allem die intensive Landwirtschaft, der Pestizid-Einsatz und der Flächenverbrauch. Denn die Bedrohung von Bienen und anderen wichtigen Bestäubern nimmt durch den ungehinderten Einsatz von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft weiter zu. Genaues dazu findet man in dem von Greenpeace veröffentlichten Bericht „Umweltrisiken durch Neonicotinoide“. Zudem sind pestizidgeschwächte Bienen auch noch durch die Varroa-Milbe bedroht. So sterben in Deutschland jährlich bis zu 30 Prozent der Bienenvölker – und in unseren Alpen sind die Hälfte aller 700 dort vorkommenden Wildbienenarten bedroht. (www.cipra.org)
Ich erinnere mich gut an meinen Sohn, der schon vor 10 Jahren an einem Agrarprojekt in Sichuan, China, arbeitete und meinen Onkel intensiv nach Bienen befragte. Mein Onkel ist Imker und hat über 30 Bienenvölker, aber was hatte das mit China zu tun? Nun, China war schon damals am Kauf von Bienenvölkern interessiert, denn durch den drastischen Einsatz von Pestiziden ist der Bestand an Bestäuberinsekten in großen Teilen Chinas so stark dezimiert, dass ihre Arbeit von Menschenhand erledigt werden muss.
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Was ist in Bayern passiert?
Doch zurück nach Deutschland. Hier gründete sich 2012 der Energiewende-Verein, die Bürgerkraft Isartal. Dieser Verein, zusammen mit der 1982 gegründeten Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), startet am 18. Mai 2018 eine Initiative, ein sogenanntes Volksbegehren, für die „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“. Sie nennen es kurz „Rettet die Bienen!“. Ziel dieses Volksbegehrens ist es, eine Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes zur Erhaltung der Lebensgrundlage aller Bestäuber, Vögel, Schmetterlinge und freilebenden Tiere zu erwirken. Laut ihrer Webseite arbeiten in der ÖDP Menschen zusammen, die sich der entscheidenden Herausforderung unserer Zeit stellen: der globalen Krise mit ihren ökologischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und ethischen Aspekten. Ihr politisches Handeln orientiert sich an einer goldenen Regel:
Jede Entscheidung muss für alle Menschen und auch vor künftigen Generationen sowie der gesamten Schöpfung verantwortbar sein.
Der von der ÖDP formulierte Gesetzentwurf will unter anderem das Verbot von Pestiziden in Naturschutzgebieten, das Verbot von Himmelsstrahlern und ähnlich insektenschädlichen Beleuchtungsanlagen und: Dass bis zum Jahr 2025 mindestens 20 % der landwirtschaftlichen Flächen ökologisch bewirtschaftet werden.
Das erfolgreichste Volksbegehren
Und jetzt steht fest, „Rettet die Bienen!“ ist bislang das erfolgreichste Volksbegehren in Bayern mit über 1,7 Millionen eingetragenen Wahlberechtigten. Das entspricht einer Beteiligung von 18,4 Prozent. Geht doch!
Das Beispiel der Initiative „Rettet die Bienen!“ zeigt deutlich, dass man mit Engagement und Initiative politisch doch etwas erreichen kann. Es sind gerade die kleinen Parteien, die hier viel agiler und flexibler agieren können. Wäre das Instrument Volksbegehren auch etwas für die Initiative #FridaysforFuture? Aber wie funktioniert so ein Volksbegehren eigentlich?
Was ist ein Volksbegehren?
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Es ermöglicht die Einbringung eines Gesetzesentwurfes in ein Parlament. Um ein Volksbegehren zu einer Behandlung im Deutschen Bundestag oder in einem Landesparlament zu führen, müssen die Initiatoren in einer bestimmten Frist eine festgelegte Zahl an Unterschriften wahlberechtigter Bürger vorlegen. Das Parlament bleibt zwar in seiner Entscheidung über Annahme oder Ablehnung frei, allerdings besteht für die Bürger nach einer verworfenen Vorlage die Möglichkeit einen Volksentscheid zu verlangen.
Wenn die Biene stirbt, stirbt der Mensch
Albert Einstein
Obwohl Albert Einstein diesen Satz wahrscheinlich nie gesagt hat, finde ich es ganz ohfamoos, was in Bayern passiert ist. Es gibt Hoffnung, dass sich Engagement auszahlt für mehr #volldasguteleben
Wer gerne noch mehr über Bienen erfahren möchte, dem empfehle ich den Roman: Die Geschichte der Bienen von Maja Lunde.
Foto: Pixabay