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Demokratie und Eigeninitiative — 3 Kommentare

  1. Wie wahr – auch mich ermüden die weinerlichen permanenten Jammerdebatten und das (oft parteipolitisch motivierte) Genörgel immer mehr! Wie schön wäre es, wenn wieder etwas mehr Selbstreflektion und Eigenverantwortung bei uns selbst einkehren würden. Aber ich bin in dieser Hinsicht leider wenig optimistisch – fast möchte man meinen, an dem Spruch vom obrigkeitshörigen „deutschen Michel“, der Vorgaben „von oben“ braucht, auch wenn er ständig darüber meckert, wäre wirklich was dran…

  2. Unsere gute Demokratie in deutschland muss eine lernede sein und darf nicht den langsamen Hitzetod sterben! – Wichtig ist das Thema Eigeninitiative der Bevölkerung – für mich konkreter – der persönliche Impuls gesellschaftsverantwortlich tätig zu werden. Alle Menschen kennen das in sich. Damit das nicht am Stammtisch verrauscht, muss es demokratische Formen der konkreten Umsetzungsmitverantwortung geben, sonst verschieben wir das Problem, denn Demokratie = der Souverän ist die Bürgerin, der Bürger. „Abgeben der Stimme“ alleine reicht nicht. Sauer sein alleine reicht auch nicht. Es braucht mehr Hinweise auf und leichtere Quoren für mehr Mitbestimmung durch Volksabstimmungen auf Länder- und auf Bundesebene. Der Aushandlungsprozess über viele Monate ist das demokratische daran. Die Abstimmung am Ende ist nur ein Hinweis darauf, wo wir als Bürger:innen im Moment stehen. – Diese Klärung hilft der repräsentativen Demokratie aus der Klemme des Fraktionszwangs, denn Parteien „funktionieren“ über das Streben tatsächlich in die Regierungs(-mit-)verantwortung zu kommen. Dem Erhalt dieses Privilegs dienen dann alle weiteren Aktivitäten nach der „erfolgreichen Stimmabgabe“. Die direkte und die indirekte Demokratie brauchen einander, um die Initiativkraft der Bürger:innen und das Dilemma der Parteienwahl produktiv zu machen. Aus Angst um die Macht können Parteien z.B. gar keine „vernünftige ökologischen oder ökonomischen Gesetze“ beschließen. Das wird nur über Volksinitiativen möglich werden. Wovon alle reden: die Bevölkerung muss wollen und mitmachen und Verantwortung übernehmen, etc.. Genau! Das können wir aneinander über. – Parteien sind als Beratungsgremien für die Bevölkerung gut und wichtig. Ob sie sich gegenseitig als Parteienvertreter:innen im Bundestag blockieren müssen („Impfpflicht“), wird weniger wichtig, wenn es regelmäßig zu bundesverfassungskonform geprüften Volksabstimmungen kommt, die allerdings nicht von oben angeordnet werden, sondern sich über viele Monate von Initiative zu Initiative weiterentwickeln und dabei klären: Ist dafür wirklich Bedarf? Das ist die sachliche Frage, die bei Volksabstimmungen nach Volksinitiative sich im gesellschaftlichen Anerkennungsprozess offenlegt. – In der volksabstimmungsfreundlichen Schweiz werden weit über 90% aller Gesetzesentscheidungen durch die gewählten Vorlsvertreter:innen geregelt, wohlweisslich, dass wenn sie es nicht hinbekommen, der bzw. die Souverän zur Volksinitiative greifen kann. – Das bedeutet Demokratie.

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